Richtlinie zur Kunden- und Transaktionsprüfung (AML/KYC)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Richtlinie legt die Prüfung von Kunden, Befugnissen und Umständen von Transaktionen durch die Limited Liability Company "Great Rock" (das Unternehmen, OZTA) fest. Die Prüfung erfolgt in dem Umfang, der für die rechtmäßige Ausführung eines konkreten Auftrags und die Steuerung der damit verbundenen Risiken erforderlich ist.

1.2. Die Prüfungsgrundlagen werden unterschieden: gesetzliche Anforderungen, verbindliche Bedingungen einer beteiligten Bank oder eines anderen Auftragnehmers sowie eine begründete Prüfung des Unternehmens zur Richtigkeit der Angaben und der Ausführbarkeit des Auftrags.

1.3. Die Richtlinie gilt zusammen mit den Allgemeinen Leistungsbedingungen, der Sanktionsrichtlinie und der Datenschutzrichtlinie.

2. Angeforderte Angaben

2.1. Je nach Leistung und festgestellten Umständen darf das Unternehmen Angaben zur Identifizierung des Kunden und seines Vertreters, zur Prüfung von Befugnissen, Beteiligten und Transaktionszweck sowie zur rechtmäßigen Verwendung von Mitteln anfordern. Die Anfrage muss dem Prüfzweck entsprechen.

2.2. Registrierungsunterlagen, Angaben zu Vertretern und wirtschaftlich Berechtigten, Mittelherkunft oder Zahlungsgrund werden angefordert, wenn dies gesetzlich, nach den Bedingungen eines bestimmten Kanals oder aufgrund der Transaktionsumstände erforderlich ist. Diese Richtlinie macht eine vollständige Identifizierung nicht zur allgemeinen Voraussetzung jeder Anfrage oder jedes digitalen Produkts.

2.3. Das Unternehmen teilt dem Kunden mit, welche Angaben benötigt werden, welchem Zweck die Anfrage dient und wie sie zu übermitteln sind. Passwörter, Zugangscodes und Bestätigungen von Vorgängen in persönlichen Konten sind keine Identifizierungsdokumente und dürfen dem Unternehmen nicht übermittelt werden.

2.4. Der Kunde muss zutreffende Angaben machen und Änderungen vor der Ausführung des betroffenen Abschnitts melden. Das Unternehmen darf Widersprüche klären und Angaben anhand verfügbarer rechtmäßiger Quellen prüfen.

3. Prüfung der Ausführbarkeit

3.1. Das Unternehmen berücksichtigt Inhalt der Transaktion, Beteiligte, Befugnisse, Empfänger, Ware oder Leistung, Route, Abrechnungsmethode und Anforderungen der beteiligten Auftragnehmer. Die Prüfung garantiert weder das Fehlen sämtlicher Risiken noch die zwingende Zustimmung eines Dritten.

3.2. Ein positives Ergebnis einer Prüfung bestätigt nicht die Verfügbarkeit eines anderen Auftrags. Eine erneute Anfrage ist zulässig, wenn sich wesentliche Umstände ändern, Widersprüche festgestellt werden oder eine neue zwingende Anforderung entsteht.

3.3. Das Unternehmen nimmt keine Anweisungen an, die tatsächlichen Zahler, Empfänger oder Zweck zu verschleiern, gefälschte Dokumente zu verwenden oder Prüfungen unzulässig zu umgehen. Die Rechtmäßigkeit einer Handlung folgt nicht allein aus der Zustimmung des Kunden.

4. Aussetzung und Ablehnung

4.1. Vor Annahme eines Auftrags darf das Unternehmen eine Anfrage ablehnen, wenn erforderliche Angaben fehlen, festgestellte Widersprüche nicht beseitigt sind oder eine rechtmäßige Ausführung nicht bestätigt ist.

4.2. Bei einem angenommenen Auftrag darf das Unternehmen betroffene Handlungen aussetzen, wenn fehlende oder unrichtige erforderliche Angaben, die Verweigerung einer Pflichtprüfung oder eine festgestellte Beschränkung die Ausführung behindern. Bei einem behebbaren Hindernis nennt die Mitteilung notwendige Schritte und eine angemessene Frist.

4.3. Bei einem zwingenden Verbot oder der Gefahr einer rechtswidrigen Handlung ist eine sofortige Aussetzung zulässig. Das Unternehmen nennt den Grund im gesetzlich zulässigen Umfang; ein Verbot der Offenlegung geschützter Informationen begründet kein allgemeines Recht, jede Ablehnung unbegründet zu lassen.

4.4. Ein bestehender Auftrag darf auf einer gesetzlichen oder zulässigen vertraglichen Grundlage nach der Richtlinie zur Stornierung und Beendigung von Aufträgen beendet werden. Die Abrechnung erfolgt nach der Rückerstattungsrichtlinie. Prüfung oder Beendigung begründen kein Recht, Kundengeld in eine zusätzliche Vergütung umzuwandeln.

5. Daten und Zusammenarbeit mit Behörden

5.1. Daten werden für die angegebene Prüfung und die Pflichten verwendet, für die sie erhoben wurden. Eine Übermittlung an Bank, Auftragnehmer oder Behörde ist auf rechtmäßiger Grundlage und im erforderlichen Umfang zulässig. Prüfunterlagen dürfen ohne gesonderte rechtmäßige Grundlage nicht zu Werbezwecken verwendet werden.

5.2. Die Aufbewahrungsdauer richtet sich nach einer anwendbaren zwingenden Frist oder nach der Notwendigkeit, Prüfung, Ausführung und Rechtsverteidigung zu dokumentieren. Das Fehlen einer für das Unternehmen geltenden Pflichtfrist ist kein Grund für eine unbegrenzte Aufbewahrung. Verarbeitung und Anfragen des Kunden richten sich nach der Datenschutzrichtlinie.

5.3. Das Unternehmen erfüllt rechtmäßige Anfragen zuständiger Behörden und andere gesetzliche Auskunftspflichten. Die Vertraulichkeit steht der Erfüllung dieser Pflichten nicht entgegen.

6. Haftung und Fassungen

6.1. Die Rechtmäßigkeit von Aussetzung, Beendigung und finanziellen Folgen richtet sich nach Grund, Verfahren und anwendbaren Vorschriften. Diese Richtlinie schließt die Haftung des Unternehmens für eine unbegründete Ablehnung, rechtswidrige Datennutzung oder eine andere eigene Pflichtverletzung nicht aus.

6.2. Für vertragliche Prüfbedingungen gilt die in den angenommenen Auftrag einbezogene Fassung. Eine neue Veröffentlichung ändert vereinbarten Preis und Umfang nicht automatisch. Zwingende gesetzliche Anforderungen gelten ab dem Zeitpunkt, den die jeweilige Vorschrift bestimmt.

6.3. Anfragen sind an info@ozta.com oder über den vereinbarten Kanal zu richten. Anwendbares Recht, Mitteilungen und Streitbeilegung bestimmen sich nach den Allgemeinen Leistungsbedingungen.